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ArticleId: 2267magazineWann ist die Europawahl 2019? Wer darf wählen, welche Parteien treten an, und was sagen die Umfragen? one hat die wichtigsten Fakten zur Europawahl 2019 für Sie zusammengefasst.https://one.rewe-group.com/fileadmin/_processed_/7/c/csm_TT_05_04_Europawahl_FAQ_mgt_st_a8c2b20967.jpgTermine, Kandidaten, ParteienEuropawahl 2019 im Überblick
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Wann ist die Europawahl 2019?

Die Europawahl findet vom 23. bis 26. Mai 2019 statt. In den meisten Ländern wird am Sonntag, 26. Mai, gewählt – so auch in Deutschland. Ausnahmen sind die Niederlande, die traditionell donnerstags wählen, und Tschechien, dessen Wahllokale wochenendfreundlich am Freitagnachmittag und Samstagvormittag öffnen. Die katholisch geprägten Länder Slowakei, Irland und Malta wählen ebenfalls nicht am Sonntag, sondern einen Tag vorher, am Samstag.


Wer wird bei der Europawahl gewählt?

@ Horia Bogdan/Shutterstock

Bei der Europawahl 2019 sind laut Angaben des EU-Parlaments 373 Millionen Wahlberechtigte EU-Bürger aufgerufen, die Abgeordneten des neunten Europäischen Parlaments zu wählen. Diese vertreten als Mitglieder des einzigen direkt demokratisch gewählten Organs der EU die Interessen der europäischen Bürger. Sie entscheiden über Gesetze, die von der EU-Kommission vorgeschlagen werden, wachen über den Haushalt der EU und kontrollieren die Kommission, sowie andere EU-Institutionen. 

Dem Europäischen Parlament gehören 751 Abgeordnete aus allen Mitgliedsstaaten an. Nach dem geplanten EU-Austritt Großbritanniens werden es noch 705 sein. Die Zahl der Abgeordneten richtet sich nach der Größe des Landes. Als bevölkerungsreichstes Land in der EU wird Deutschland von 96 Abgeordneten vertreten, kleinere Länder wie Estland, Luxemburg oder Malta haben je sechs Abgeordnete. 


Warum ist die Europawahl 2019 so wichtig?

Die Europawahl ist für viele Menschen gefühlt weit weg. Ein Trugschluss: Denn die Abgeordneten vertreten 512 Millionen Menschen. Doch ihr Einfluss auf den Alltag ist nicht immer augenfällig, da die Themen nicht landesspezifisch, sondern länderübergreifend sind.

Das Europaparlament erlässt zusammen mit EU-Kommission und Ministerrat Gesetze, die für die gesamte EU (oder mehrere EU-Länder) gelten. Die Währungsunion mit dem Euro, Arbeitnehmerfreizügigkeit und Anerkennung von Abschlüssen im europäischen Ausland sind nur einige Beispiele. 

Außerdem bestimmt es über den EU-Haushalt mit und kontrolliert Ministerrat und EU-Kommission. Das EU-Parlament erlässt nicht für alle Themen selbst Regelungen. Es kann Länder aber verpflichten, einen bestimmten Bereich zu regulieren. Seit 2014 wählt das EU-Parlament den Präsidenten der EU-Kommission. Das Amt hat zurzeit Jean-Claude Juncker inne.


Wer ist wahlberechtigt? 

@ ESB Professional/Shutterstock

Jeder EU-Bürger, der mindestens 18 Jahre alt ist, darf bei der Europawahl seine Stimme abgeben. Einzige Ausnahme: Österreich. Hier dürfen bereits 16-Jährige an der Europawahl teilnehmen. Für Deutschland gilt: Wer hier wählen will, muss seinen Hauptwohnsitz seit mindestens drei Monaten in Deutschland haben und in einem Wählerverzeichnis geführt sein.


Welche deutschen Parteien sind aktuell im EU-Parlament vertreten?

Folgende deutsche Parteien sind aktuell im Europäischen Parlament vertreten: CDU (29 Sitze), SPD (27 Sitze), Bündnis 90/Die Grünen (11 Sitze), Die Linke (7 Sitze), AfD (1 Sitz), CSU (5 Sitze), FDP (3 Sitze), Freie Wähler (1 Sitz), Piratenpartei (1 Sitz), NPD (1 Sitz), ÖDP (1 Sitz), Die PARTEI (1 Sitz), Liberal-Konservative Reformer (LKR) (1 Sitz), Die Blaue Partei (1 Sitz), Bündnis C (1 Sitz). Fünf Abgeordnete sind unabhängig.


Wer sind die Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019?

Mit Manfred Weber und Ska Keller sind zwei Deutsche unter den Spitzenkandidaten der europäischen Parteien

Bei der Europawahl 2014 gab es zum ersten Mal Spitzenkandidaten der großen europäischen Parteien. Das Ziel: Die Europawahlen stärker mit Persönlichkeiten verknüpfen. Der jetzige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker war 2014 Spitzenkandidat der „Europäischen Volkspartei“ (EVP), die stärkste Partei wurde. Auf diese Weise soll auch bei der Europawahl 2019 das höchste EU-Amt bestimmt werden.

Die Spitzenkandidaten 2019 der europäischen Parteien: 

  • Christdemokraten (EVP): Manfred Weber (Deutschland) 
  • Sozialdemokraten (SPE): Frans Timmermans (Niederlande) 
  • Konservative (ECR-Gründung „Allianz der Konservativen und Reformer in Europa“, kurz AKRE): Jan Zahradil (Tschechien) 
  • Grüne („Europäische Grüne Partei“ EGP): Kandidaten-Duo Ska Keller (Deutschland) und Bas Eickhout (Niederlande) 
  • Europäische Linke (EL): Nico Cué (Belgien) und Violeta Tomič (Slowenien)


Wie sehen die Stimmzettel für die Europawahl 2019 aus?

@ Getty Images/ Ralf Geithe

Bei der Europawahl in Deutschland gibt es keinen bundesweiten Europawahl-Stimmzettel. Jedes Bundesland hat bei der Europawahl 2019 aber ein einheitliches Formular. Die Parteien werden danach aufgelistet, wie gut sie bei der vorhergehenden Europawahl abgeschnitten haben. Darunter werden die neu dazugekommenen Parteien alphabetisch aufgelistet.

Genau wie bei nationalen Wahlen in Deutschland können die Wähler ihre Stimme schon vor dem Wahltag abgeben. Hierfür gibt es auch in diesem Jahr die Option der Briefwahl, die der Wähler vorab beantragen kann. Die genauen Informationen über den Ablauf in der eigenen Gemeinde stehen jeweils auf der Wahlbenachrichtigung.


Welche Rolle spielen Nichtwähler bei der Europawahl?

Wenn es nach dem „Trendbarometer“ im Auftrag von RTL und n-tv geht, war das Interesse der Deutschen an der Europawahl 2019 zu Jahresanfang gering: Rechnet man die Antworten der Befragten hoch, würde etwa die Hälfte der Wahlberechtigten nicht wählen gehen. 


Wird die Europawahl 2019 ein Triumph für Rechtspopulisten?

Aktuellen Umfrage zufolge könnte das durchaus passieren. Wenn der Zuspruch zu einer bestimmten Partei auch zu tatsächlichen Kreuzen auf dem Europawahl-Stimmzettel führt, könnte die AfD zum Beispiel ihre Prozentanteile von knapp 7 (Europawahl 2014) auf 16 Prozent steigern.

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